Welche Sanktionen gibt es nun, und wie wirksam sind sie?

In den vergangenen Monaten haben die USA und die EU zunächst ihre diplomatischen Kontakte zu Russland reduziert (Phase 1) und in einem zweiten Schritt vor allem Einzelpersonen im russischen Machtapparat mit Einreiseverboten belegt sowie deren Konten im Ausland eingefroren (Phase 2). Das Ziel: Druck auf Russland, damit dessen Regierung nicht länger Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Soldaten unterstützt und so das Land destabilisiert.

Phase 3 der Sanktionen ist bislang eine diplomatische Drohkulisse. Sie sieht vor, dass Unternehmen aus Europa und den USA keine Geschäfte mehr mit bestimmten Industriesektoren in Russland machen dürfen. Die US-Regierung ist einen Schritt weitergegangen und hat kürzlich mehrere russische Konzerne auf die Sanktionsliste gesetzt. Nach dem Abschuss der Malaysian-Airlines-Maschine im Osten der Ukraine am Donnerstag vergangener Woche hat sich nun auch die Stimmung in der EU gewandelt, weil die EU ebenso wie die USA davon ausgeht, dass russische und von Moskau unterstützte Separatisten für den Tod der 298 Menschen an Bord verantwortlich sind. Die europäischen Außenminister verhängten am Dienstag neue Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen mehrere Vertreter des Landes. Außerdem baten sie die EU-Kommission, schärfere Wirtschaftssanktionen vorzubereiten, sollte Moskau nicht aufhören, die Ukraine zu destabilisieren. Derartige Strafmaßnahmen könnten auf den Waffen-, Energie- und Finanzsektor abzielen.