Das Auswärtige Amt bereitet zusammen mit dem Verteidigungsministerium einen Einsatz von Bundeswehrsoldaten im nordirakischen Erbil vor, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Es werde geprüft, ob die Bundeswehr kurdische Soldaten im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in einem der geplanten Ausbildungszentren trainieren kann.

Der Einsatz werde so ausgelegt, dass der Bundestag nicht zustimmen muss, schreibt die Zeitung. Nach geltendem Gesetz müssten sich die Soldaten in einem gesicherten Umfeld bewegen können,  ihren Schutz müssten andere übernehmen. Vermutlich würden die deutschen Ausbilder von skandinavischen Soldaten geschützt, die sich an der Mission beteiligen werden.

Insgesamt soll es vier Ausbildungszentren geben, die von einer internationalen Koalition unter Führung der USA besetzt werden. Die Mission in Erbil soll den Angaben zufolge zwischen 200 und 300 Mann umfassen, vermutlich 100 davon aus Deutschland. Auch eine intensivere Hilfe bei der Versorgung medizinischer Notfälle könnte Teil der Mission sein.

Nach Angaben aus Regierungskreisen würden vorab Vertreter von Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium die Lage vor Ort erkunden. Erst danach werde über den Einsatz entschieden. Zudem muss die rechtliche Grundlage, etwa durch eine Einladung der irakischen Regierung, gegeben sein.

Eine stärkere personelle Beteiligung der Bundeswehr hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits vor zwei Wochen angeregt. Bislang werden die Kurden im Kampf gegen den IS mit deutschen Waffenlieferungen unterstützt. Um die Kurden den Umgang mit den Waffen zu lehren, sind bereits 13 Bundeswehrsoldaten in der Nähe von Erbil stationiert. Die Waffenlieferungen hatte die Bundesregierung beschlossen. Als Zeichen ihrer Unterstützung für den Regierungsbeschluss stimmte danach eine große Mehrheit der Abgeordneten einer nicht bindenden Abstimmung für die Waffenlieferungen zu.