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Nahost-Debakel der USA Das Scheitern des John Kerry

Seit einer Woche bemüht sich US-Außenminister Kerry um eine Lösung des Gaza-Konflikts. Doch all seine Versuche waren vergebens. Daran hat er auch selbst Schuld.
US-Außenminister Kerry: Vergebliche Liebesmüh

US-Außenminister Kerry: Vergebliche Liebesmüh

Foto: STF/ AP/dpa

Die Worte des israelischen Ministerpräsidenten waren unmissverständlich. "Wir müssen uns auf eine länger andauernde Militäroperation in Gaza einstellen", sagte Benjamin Netanjahu am Montagabend in einer kurzen Rede im Verteidigungsministerium in Tel Aviv. Einen Waffenstillstand werde es erst geben, wenn alle Tunnel, die aus dem Gaza-Streifen herausführten, zerstört seien: "Es gibt keinen gerechteren Krieg als diesen."

Das war nicht nur eine Kampfansage an die Hamas, sondern auch eine Ohrfeige für US-Außenminister John Kerry. Washingtons Chefdiplomat rackert sich seit einer Woche ab, um einen Waffenstillstand im Nahen Osten zu erreichen. Doch bislang sind alle seine Versuche gescheitert.

Mehr noch: Der Konflikt ist zu einer schweren Belastung für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel geworden.

Die Ursache liegt in den Komplexitäten der Region, aber auch in Kerrys persönlichen Ambitionen. Der 70-Jährige nähert sich dem Ende einer verdienten, doch enttäuschenden Karriere und führt - im Schatten von Vorgängerin Hillary Clinton - einen letzten Kampf um sein Erbe. Dabei gehen die Realitäten zugunsten halbgarer Haurucklösungen schnell verloren.

So auch hier. Vorige Woche jettete Kerry auf Geheiß von US-Präsident Barack Obama in den Nahen Osten, um zu vermitteln. Doch von Anfang an redeten Amerikaner, Israelis und Palästinenser aneinander vorbei.

Am Freitag legte Kerry der Regierung Netanjahu einen Entwurf für ein Waffenstillstandsabkommen vor. Demnach sollte am Wochenende eine siebentägige Waffenpause beginnen, um den Weg zu bahnen für Gespräche zwischen Israel und Palästinensern in Kairo.

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Foto: GIL COHEN-MAGEN/ AFP

Doch in dem Plan war keine Rede davon, dass die Hamas ihr Raketenarsenal aufgeben und ihr Tunnelsystem zerstören müsste. In den Augen Israels wertete das Papier die Hamas zur gleichberechtigten Konfliktpartei auf.

Der Entwurf wurde gezielt an die israelischen Medien lanciert. Die befeuerten prompt den Eindruck, Israel könne sich nicht mehr auf seinen wichtigsten Verbündeten verlassen. Kerrys Entwurf, schrieb die Zeitung "Haaretz", habe Israels Kabinett "schockiert".

Kerry pochte erbost darauf, dass das Papier nie ein "formelles Angebot" gewesen sei. Und Obama telefonierte am Sonntag mit Netanjahu, um die Wogen zu glätten. Doch in dem emotionsgeladenenden, von Schuldzuweisungen geprägten Klima war der Schaden angerichtet.

"Kerrys grober Patzer", schrieb Kolumnist David Ignatius in der "Washington Post" und erneuerte seine Kritik, Kerry habe immer schon den "kurzfristigen Deal" einer schwierigeren, aber solideren Lösung vorgezogen. In diesem Fall habe das die Stellung der Hamas verfestigt.

Einen Vermittler von Statur gibt es nicht mehr

Es ist nicht das erste Zerwürfnis zwischen Kerry und Netanjahu. Kerry nimmt es ihm vor allem übel, dass die Friedensverhandlungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde gescheitert sind - obwohl Kerry viel Zeit und Engagement in die Initiative investiert hatte.

Neu ist, dass nun auch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas über Washington verärgert ist. Er wirft Kerry vor, Katar und die Türkei zu hofieren, die sich wiederum zu Unrecht als Interessenvertreter der Palästinenser aufspielten. Es gebe keinen Vermittler von Statur mehr, der "das scheinbar Unversöhnliche versöhnen" könne, schreibt die "New York Times".

Dabei sieht sich Kerry als eben dieser Vermittler von Statur. Seit seinem Amtsantritt 2013 stürzt er sich in die Konfliktzonen - ein letzter Versuch, noch einmal Zeichen zu setzen nach der verlorenen Präsidentschaftswahl von 2004 und einer Senatslaufbahn im Schatten lauterer Kollegen.

"Energizer Bunny" nennen sie ihn, nach dem Batterie-Maskottchen. Marathongespräche, die berüchtigten "all-nighter" - und bloß nichts delegieren: Bald schon hatte Kerry mehr Flugmeilen auf dem Buckel als Clinton, die mit mehr als einer halben Million verjetteter Kilometer als bis dahin reisefreudigste US-Außenministerin aus dem Amt geschieden war.

Doch dann begannen seine Deals zu bröckeln: Iran, Syrien, nun Gaza. Kerry wirkte immer müder, schlief öffentlich ein. "Er gibt diese optimistischen Statements ab, die keinen Optimismus verdienen", sagt sein alter Freund, der republikanische Senator John McCain. "Wenn sich das nicht bewahrheitet, schafft das sofort den Eindruck, dass die USA herumeiern und der Präsident entrückt ist."

Denn nicht nur Kerrys Erbe steht hier auf dem Spiel. Doch um das zu erkennen, dazu bedürfte es wohl einer Weitsicht, die allen Beteiligten derzeit leider abgeht.