Justiz & Polizei

Warum wir zwei Jahre lang zu Versicherungen recherchiert haben

Benachteiligt das Versicherungsrecht die Geschädigten? Haben Versicherungen gegenüber Opfern einen strukturellen Vorteil? Und falls ja: Wer könnte daran Schuld sein? Vor mehr als zwei Jahren haben wir uns das erste Mal diese Fragen gestellt. Vergangene Woche haben wir unsere Recherche endlich veröffentlicht. Dank einer besonders hartnäckigen Quelle und einem starken Vorbild. Hier beschreiben wir den Weg von der ersten E-Mail bis zur fertigen Geschichte.

von Daniel Drepper

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„Herr Drepper, Ich möchte Ihnen ein Thema für eine Recherche vorschlagen“, so beginnt die verschlüsselte E-Mail, die ich Anfang November 2014 bekomme. Sie stammt von einem russischen E-Mail-Anbieter, der Name des Absenders ist nicht sein wahrer Name. „Es geht um die Verbindung zwischen der Versicherungswirtschaft – insbesondere den Personenversicherern (BU, Unfall, Kranken) – und einigen Richtern der oberen Instanzen an den Versicherungssenaten der Zivilgerichte.“ Und weiter: „Sicher gibt es jedes halbe Jahr wieder eine Sendung über Versicherer, die Schadensfälle verschleppen – darum geht es hier nicht. Es geht darum, wie es den Versicherungswirtschaft gelungen ist, ein ganzes Rechtsgebiet auszuhöhlen.“

Die E-Mail ist fünf Absätze lang, der Autor nennt konkret die Kanzlei Bach Langheid Dallmayr als ein mögliches Problem für Geschädigte. Und schreibt: „Bitte geben Sie mir doch eine kurze Rückmeldung, ob CORRECTIV an der Geschichte prinzipiell Interesse hat. Ich würde Ihnen dann eine etwas längere Mail mit konkreten Namen, Zusammenhängen und Beispielen schreiben und das bisher gesammelte Material zur Verfügung stellen.“

Viel besser kann eine Quelle nicht an einen Journalisten herantreten. Ich bin angefixt.

Wir tauschen die ersten fünf, sechs, sieben E-Mails aus. Einen Monat später, am 8. Dezember 2014, lese ich eine Geschichte der amerikanischen Nachrichtenagentur Reuters: „Echo Chamber“. Die Recherche beschreibt, wie eine Handvoll Anwälte in den USA den Supreme Court dominiert, das höchste amerikanische Gericht. Und weil diese Anwälte fast ausschließlich große Unternehmen vertreten, seien diese Unternehmen bei wichtigen rechtlichen Entscheidungen in den vergangenen Jahrzehnten immer häufiger im Vorteil gewesen. Einfache Bürger dagegen würden systematisch benachteiligt. Ich kenne die Reporter hinter dieser Story aus meiner Zeit in den USA zum Teil persönlich. Und bin beeindruckt von der aufwändigen Recherche. Wäre solch eine Recherche nicht auch in Deutschland möglich?

Ich habe den Eindruck, dass die Justiz in Deutschland vergleichsweise selten das Ziel von systematischer, investigativer Recherche ist. Viele recherchierende Journalisten konzentrieren sich auf Politik und Wirtschaft. Könnten wir als gemeinnütziges Recherchezentrum (Motto: „Recherchen für die Gesellschaft“)  hier eine Lücke füllen? Das Material meiner anonymen Quelle erscheint mir immer spannender. Ich arbeite parallel weiter an anderen Themen, aber wir bleiben in Kontakt.

Viele Menschen wenden sich an Correctiv. Da unsere Reporter stets mehrere Themen parallel bearbeiten und wir leider begrenzte Ressourcen haben, können wir vielen Ideen und Tipps nicht nachgehen. Wir haben deshalb eine Faustregel (keine Regel ohne Ausnahme), um die passenden Geschichten zu definieren. Wir schauen: Wie viele Menschen sind von diesem Problem betroffen? Und wie schlecht geht es diesen Menschen?

In diesem Fall schien uns relativ schnell klar: Wenn die Informationen stimmen, dann sind potentiell Millionen Deutsche davon betroffen. Und diejenigen, die einen schweren Unfall haben, die in Not sind, die etwas von ihrer Versicherung benötigen, die trifft dieses strukturelle Ungleichgewicht in einer besonders schweren Lebensphase. Wenn das Versicherungsrecht tatsächlich die Verbraucher stark benachteiligt, dann ist das für viele Betroffene vermutlich existenzbedrohend.

Die Recherche verspricht viel. Gleichzeitig ist uns von Anfang an klar: Die Vorwürfe sind nicht einfach zu belegen. Das Thema ist groß, hat viele Aspekte. Und die Quelle ist kein Insider mit geheimen Unterlagen, kein aktueller oder ehemaliger Mitarbeiter, keine betrogene Ehefrau und kein von der Bürokratie frustrierter Ermittler. Aber sie ist ein sehr gut informierter Bürger, der sich seit Jahren mit dem Thema beschäftigt.

Wir lesen Geschichten über das Versicherungsrecht, die in den vergangenen Jahren erschienen sind. Während unserer Recherche erscheint eine Titelgeschichte im Spiegel („Versichert und Verraten“) und eine Dokumentation in der ARD, neben vielen kleineren Geschichten. Fast alle beschäftigen sich damit, wie schwer es für manche Geschädigte ist. Die Hintergründe und die Rolle der Kanzlei BLD streifen die meisten Geschichten nur. Wir merken, dass wir auf der richtigen Fährte sind.

Wir starten mit einigen Anfragen, um das mögliche Ausmaß dieses Problems abschätzen zu können. Was wissen die Behörden und Gerichte? Dank der Landespressegesetze müssen uns die Behörden wahrheitsgetreu Auskunft erteilen. Wir bitten die 24 Oberlandesgerichte in Deutschland um Statistiken zu Versicherungsrechtssachen. Wie häufig gewinnen die Versicherer, wie häufig die Versicherten? Die meisten Gerichte haben keine Zahlen darüber. Wenn ein Fall abgeschlossen ist, wandert die Akte in den Keller. Ein Controlling findet nicht statt. Wir bitten zudem alle 16 Landesjustizministerien, uns die Nebentätigkeitshonorare ihrer Richter offenzulegen. Alle Ministerien verweigern die Offenlegung der Honorare.

Wir merken: Ganz so einfach wird diese Recherche nicht. Wir hören uns weiter um und sprechen mit dem Verein Subvenio, der Unfallopfern hilft. Wir sprechen mit Versicherungsrechts-Experten, mit Professoren und mit Anwälten von Kanzleien, die Geschädigte vertreten. Viele bestätigen uns, dass sich unsere Recherche zur Versicherungswirtschaft und zur übermächtigen Kanzlei BLD lohnen dürfte.

Bei langen Recherchen ist es traditionell häufig so, dass Journalisten zunächst viele Vorwürfe zusammentragen, um dann am Ende den Gegenstand der Berichterstattung damit zu konfrontieren. In vielen Fällen ergibt das Sinn. Zum Beispiel wenn Journalisten vermeiden wollen, dass das Ziel der Recherche Informationen unterdrückt oder mögliche Quellen einschüchtert. Oder wenn die Gefahr besteht, dass sonst sehr früh rechtlich gegen eine Berichterstattung vorgegangen wird. Wir versuchen jedoch möglichst häufig, frühzeitig mit den Menschen, um die sich unsere Recherche dreht, ins Gespräch zu kommen. Ein offenes Gespräch zu Beginn der Recherche bringt oft deutlich mehr Erkenntnisse als eine schriftliche Konfrontation wenige Tage vor Veröffentlichung. Es kann Missverständnisse ausräumen. Und macht die Geschichte am Ende interessanter. Solch ein Gespräch haben wir – mit viel Überzeugungskraft – auch mit dem Chef der Kanzlei BLD geführt, Theo Langheid.

Knapp zwei Stunden sitze ich Anfang 2016 mit Langheid in Köln zusammen, seit der ersten E-Mail ist mittlerweile mehr als ein Jahr vergangen – mit spannenden, aber zwischen all den anderen Themen doch sehr unregelmäßigen Recherchen zum Thema. Das Gespräch mit Langheid zeichnen wir auf. Die Antworten Langheids sind wertvoll, um das Versicherungsrecht und die Position von BLD besser zu verstehen. Gleichzeitig zeigt uns das Gespräch, dass wir die Recherche fortführen sollten.

Wenig später verabreden wir deshalb eine Zusammenarbeit mit dem Team des RTL-Nachtjournal um Maik Meuser und Alexander Römer. Die Kollegen vermitteln uns den Anwalt Sven Jürgens. Er besucht für uns ein Seminar, bei dem ein BLD-Anwalt mit Gutachtern, Versicherungsvertretern und einem BGH-Anwalt über aktuelle Entwicklungen im Versicherungsrecht spricht. Wir treffen weitere Opfer, die vor Gericht auf Anwälte von BLD treffen. Wir treffen Richter, Professoren, den Versicherungsombudsmann und Politiker. Wir sprechen ehemalige Mitarbeiter der Kanzlei. Wir beantragen mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes mehrere Hundert Seiten Unterlagen aus dem Justizministerium. Und wir versuchen, das strukturelle Problem aufzuzeigen.

Wir schauen uns alle Seminare der vergangenen sieben Jahre an, bei denen die Kanzlei BLD und die Versicherungen Kontakte zu Richtern geknüpft haben könnten. Dafür werten wir Hunderte Seminare aus. Wir stellen fest, dass manche Richter, auch vom Bundesgerichtshof, regelmäßig mit Versicherungen und BLD-Rechtsanwälten auf dem Podium sitzen.

Mittlerweile arbeiten neben mir und unserer Reporterin Tania Röttger auch unser Reporter Justus von Daniels und unser Programmierer Stefan Wehrmeyer an dieser Recherche. Wir wollen wissen: Münden all diese Indizien für Einflussnahme auf das Versicherungsrecht auch in konkrete Ergebnisse? Wie häufig gewinnen Versicherungen – und wie häufig Geschädigte?

Da die Gerichte uns keine Statistiken liefern können, haben wir uns selbst an die Arbeit gemacht. Unser Programmierer Stefan Wehrmeyer hat versucht, 90.000 versicherungsrechtliche Urteile aus den vergangenen Jahrzehnten auszuwerten und zu analysieren. Mehrere Wochen hat Stefan immer wieder andere Fragen an die Urteile gestellt, neue Wege der Auswertung probiert. Am Ende mussten wir feststellen, dass die Justiz für eine solche Analyse nicht transparent und strukturiert genug arbeitet. Viele Urteile werden nicht veröffentlicht. Und die Urteile sind zu unterschiedlich formuliert, eine maschinelle Auswertung von großen Datensätzen ist kaum möglich. Das ist ein Problem, da sich so keine Tendenzen und auch keine zeitlichen Entwicklungen nachvollziehen lassen.

Zum Abschluss unserer Recherche konfrontieren wir diejenigen, über die wir in unserem Text schreiben, mit unseren Ergebnissen. Das ist journalistische und auch medienrechtliche Praxis. Natürlich schreiben wir eine detaillierte E-Mail an die Kanzlei Bach Langheid Dallmayr, die uns als Antwort ein 25-seitiges Schreiben der prominenten Medienrechtskanzlei Höcker zukommen lässt. Dazu schreiben wir auch die zehn größten Versicherungen an, das Justizministerium, die für Versicherungen zuständige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – und viele mehr.

Einiges von dem, was uns erzählt worden ist, konnten wir am Ende unserer Recherche nicht aufschreiben. Die Belege haben nicht ausgereicht. Das ist bei fast jeder Recherche so – Journalisten haben oft deutlich mehr Informationen, als sie am Ende öffentlich machen können. Aber das hat auch etwas Gutes, gibt es doch immer noch neue Ideen für neue Recherchen. Wir haben in dieser Recherche jedenfalls festgestellt, dass wir Journalisten noch viel häufiger zu Problemen mit Versicherungen im Speziellen und in der Justiz im Allgemeinen berichten sollten. Deshalb haben wir bei CORRECTIV nun einen neuen Schwerpunkt gestartet, zum Thema „Justiz und Polizei“.

Noch viele weitere Ideen hat auch unsere Quelle. Sie war kein Insider, aber sie hat uns erklärt, welche Probleme es gibt. Hat uns immer wieder neue Ideen und Hinweise gegeben. Er hat erst mir und dann uns eine Branche und ein Problem Nahe gebracht, über das ich zuvor fast gar nichts wusste. Er hat uns dabei geholfen, Daten zusammenzutragen. Vom ersten Kontakt bis zur Veröffentlichung gut 27 Monate später schickte die Quelle mir mehr als 100 zum Teil sehr lange E-Mails. Wir haben nie telefoniert, uns aber mehrfach getroffen, zwei Mal im Correctiv-Büro, einmal sind wir zwei Stunden lang in einem Park spazieren gegangen. Wir haben uns gestritten.

Irgendwann verlor die Quelle – vermutlich zu Recht – die Geduld mit mir und den langen Pausen in dieser Recherche. Aber am Ende ist es doch gut ausgegangen. Und aus dem ersten Hinweis am 7. November 2014 ist ein Auftakt geworden für unseren neuen Schwerpunkt zu Ungerechtigkeiten in der Justiz.

Die ganze Recherche könnt Ihr hier lesen.

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