Konjunktur: Acht Gründe, warum Europas Wirtschaft abstürzt

Der deutsche Finanzminister geizte nicht mit Herzlichkeiten. Für einen Franzosen könne Michel Sapin seinen Namen sehr gut aussprechen, lobte Wolfgang Schäuble seinen französischen Amtskollegen. Und überhaupt sei Sapin sein Freund, wie alle französischen Finanzminister seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren, parlierte der Christdemokrat weiter. Denn die deutsch-französische Freundschaft sei für Europa essenziell: „Europa kann nur gedeihen, wenn wir – Deutschland und Frankreich – zusammenarbeiten.“

Das war der Ton, der diese Woche Schäubles ganzen Besuch in Paris prägte: die Pressekonferenz mit Sapin, den Auftritt beim Unternehmerverband des Landes. Wer Ermahnungen Richtung Frankreich erwartet hatte, wurde enttäuscht. „Zwischen Deutschland und Frankreich haben wir es nicht nötig, uns gegenseitig Ratschläge oder Empfehlungen zu geben. Wir kennen die Regeln und halten uns daran“, sagte Schäuble.

Ein Auftritt wie aus der Zeit gefallen. Europas Wirtschaft schwächelt auf breiter Front, und gerade an Frankreichs Politik verzweifeln derzeit gerade jene, die es gut mit dem Euro meinen. Schäuble und Sapin umkurvten die Streitpunkte. Sie legten lieber einen Gute-Laune-Auftritt hin.

Diese gelöste Stimmung haben viele deutsche, aber auch europäische Politiker monatelang zur Schau getragen angesichts einer vermeintlich robusten Wirtschaftslage, angesichts der vermeintlich eingedämmten Euro-Krise. Nun erst beginnen die Politiker des Kontinents, aus ihren Tagträumen zu erwachen – und finden sich wieder in einer Währungsunion, die den wirtschaftlichen Abgrund plötzlich wieder bedrohlich nahe vor sich sieht. Und anders als in den vergangenen Jahren wird sich das Musterland Deutschland diesem Sog nicht noch einmal entziehen können.

Wirtschaftsdaten sind viel schlechter als gedacht

Seit Wochen haben praktisch alle neuen Wirtschaftsdaten eines gemeinsam: Sie fallen schlechter aus als gedacht. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im zweiten Quartal geschrumpft. Der wichtige Ifo-Index, ein monatliches Barometer für die Stimmung der Unternehmen im Land, ist nun schon zum vierten Mal in Folge gefallen. Und in den Nachbarländern sieht es nicht besser aus. Frankreichs Wirtschaft tritt auf der Stelle, Italien steckt sogar schon wieder in der Rezession.

„Die europäische Konjunktur ist unglaublich schwach“, sagt Guntram Wolff, Direktor bei der Brüsseler Denkfabrik Bruegel. Und mit diesem illusionsarmen Urteil befindet er sich in guter Gesellschaft. „Vor einem Jahr war ich schon einmal recht pessimistisch, dann habe ich mich umstimmen lassen und an eine echte Erholung in Europa geglaubt“, erinnert sich Carsten Brzeski, Chefvolkswirt der ING-Diba-Bank. „Und jetzt könnte man sich direkt wieder eine Packung Prozac kaufen.“

Noch übt sich die Bundesregierung in Zweckoptimismus. Sie steht zu ihrer Prognose, dass die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr um 1,8 Prozent wachsen dürfte. Doch um das noch zu erreichen, müsste die Wirtschaft im dritten und vierten Quartal jeweils um 0,8 Prozent zulegen. „Das wäre schon sehr, sehr viel in der aktuellen Lage“, sagt Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer – und drückt sich damit noch diplomatisch aus. Seine eigene Wachstumsprognose für 2014 hat Krämer am Freitag auf 1,5 Prozent gekappt.

Erholung nicht in Sicht

Und auf europäischer Ebene sieht es noch trüber aus: Die Wachstumsprognose von einem Prozent, die die Europäische Zentralbank (EZB) im Juni noch gewagt hatte, gilt unter Experten inzwischen als viel zu optimistisch, sie erwarten für kommende Woche eine deutliche Korrektur nach unten. Und dass sich die Wirtschaft, wie bislang vermutet, in den Jahren 2015 und 2016 deutlich erholt, ist ungewisser denn je.

Der britische „Economist“ zeigt die Gemeinschaftswährung auf seinem aktuellen Titel als sinkendes Papierschiffchen, besetzt mit den ratlosen Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien, dazu EZB-Chef Mario Draghi, der verzweifelt Wasser aus dem Boot schöpft.

Wie konnte es so weit kommen? Wie kam die Krise so rasch zurück? Es sind vor allem acht Gründe, warum Europa nicht auf die Beine kommt, warum nun auch Deutschland schwächelt – und warum Merkel, Hollande, Draghi und Co. nicht mehr einfällt, was sie gegen die neue Malaise tun können.

1. Frankreich will nicht

Jahrelang hat man gerade in Deutschland auf Länder wie Griechenland oder Portugal geschimpft, die sich unter den europäischen Rettungsschirm flüchten mussten. Doch die größten Sorgenkinder der Währungsunion sind längst andere. „Es sind nicht mehr Spanien oder Irland, die Europa belasten, sondern die reformresistenten Länder Frankreich und Italien“, sagt Commerzbank-Ökonom Krämer.

Nobelpreisträger Edmund Phelps sieht gar Mehltau über dem ganzen Kontinent liegen: „Europa hat seinen ökonomischen Schneid verloren“, beklagte er diese Woche in der „Welt“. Es scheine nicht länger in der Lage oder willens zu sein, innovative Dinge zu kreieren oder unbekannte Territorien zu erobern. Und Rom geißelt er als „Symbol für den Niedergang des Kontinents“.

Doch während Italiens Premier Matteo Renzi zumindest eine andere Wirtschaftspolitik angekündigt hat, vermisste man in Frankreich seit Monaten jegliches Signal des Aufbruchs. Im Gegenteil, einflussreiche Minister wetterten sogar öffentlich gegen jedes zarte Reförmchen, das Präsident François Hollande auf den Weg zu bringen versuchte.

Für ehemaligen Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg etwa lag die Misere Frankreichs allein an der „absurden Sparpolitik“, die „die deutsche Rechte“ dem Land aufgezwungen habe. Aus Expertensicht völliger Unsinn: „Die Schwäche Frankreichs hat nichts mit übertriebener Sparpolitik zu tun“, sagt Daniel Gros, Direktor am Center for European Policy Studies in Brüssel. Das Land habe viel weniger gespart als gemeinhin angenommen.

Das zentrale Problem sehen Ökonomen längst im mangelnden Reformeifer: „Das ist nicht hilfreich für das Investitionsklima“, sagt Joachim Fels, Chefvolkswirt der US-Bank Morgan Stanley. Diese Woche zog Hollande erst einmal die Notbremse: Montebourg und weitere linksgerichtete Minister flogen aus der Regierung.

2. China kauft nicht

Die Schwächen in Frankreich oder Italien mögen nicht neu sein. Doch eines hat sich in den vergangenen Monaten geändert: Deutschland kann sich von den Problemen im Rest Europas nicht mehr abkoppeln. Und die hiesige Wirtschaft hat auch nicht mehr die Kraft, den Euro-Raum insgesamt auf Abstand zur Rezession zu halten.

Das wiederum liegt vor allem am Rest der Welt: „Das Problem Deutschlands ist weniger der heimische Konsum“, sagt Morgan-Stanley-Ökonom Fels. „Sondern der Export.“ Ein Großteil der wichtigsten Handelspartner Deutschlands schwächelt – sowohl europäische Abnehmerländer wie Frankreich oder Italien, aber auch das große China und andere Schwellenländer.

3. Russland macht Angst

Nach Jahren des Booms macht die Industrie so auf einmal wieder die Erfahrung, dass weniger Leute ihre Autos oder Maschinen kaufen wollen: Es kommt vor diesem Hintergrund nicht von ungefähr, dass deutsche Unternehmer und Manager zeterten, als im Frühjahr erstmals über Sanktionen gegen Russland diskutiert wurde.

Denn damit bricht ein weiterer Absatzmarkt weg, auf dem viele hiesige Firmen in den vergangenen Jahren ganz gut verdient hatten – auch wenn die Exporte nach Russland schon im vergangenen Jahr zu sinken begannen, lange vor der Zuspitzung in der Ukraine. Doch das eigentliche Problem ist nicht der direkte Handel mit Russland. Sondern die Unsicherheit, die mit der zugespitzten geopolitischen Lage einhergeht. „Da wird jetzt an vielen Punkten erst einmal die Pause-Taste gedrückt“, sagt Anton Börner, Präsident des Bundesverbandes Groß- und Außenhandel (BGA). „Kein Unternehmen investiert, wenn man Angst hat, dass es demnächst schwere Absatzeinbrüche geben könnte.

Da helfen dann auch niedrige Zinsen oder ein schwacher Euro nur noch wenig.“ Florian G. Schauenburg spürt denn auch schon „eine wachsende Unsicherheit bei unseren Kunden“. Der geschäftsführende Gesellschafter der Schauenburg-Gruppe, eines Maschinenbau- und Elektronikunternehmens aus Mülheim an der Ruhr mit weltweit 1700 Mitarbeitern, hat beobachtet, dass Konjunktur und Kapitalmärkte generell zusehends volatiler werden.

„Krisen wie die in der Ukraine, in Gaza oder dem Irak hat es früher auch schon gegeben. Aber sie verstärken die Unsicherheit noch. Und das führt im Ergebnis dazu, dass Unternehmen ihr Pulver stets so lange wie möglich trocken halten.“

4. Berlin sonnt sich

In Deutschland selbst wiederum ist nichts in Sicht, was die Exportschwäche ausgleichen könnte. Die Verbraucherstimmung war in jüngerer Zeit gut, auch dank der stabilen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt. Aber die Verunsicherung hat nun auch die Bürger erfasst, der Konsumklima-Index der GfK ist gerade so stark abgestürzt wie lange nicht.

Und von der Bundesregierung kommt kein Rückenwind. Im Gefühl der konjunkturellen Unbesiegbarkeit hat sich die große Koalition seit ihrem Antritt im vergangenen Herbst nur ums Geldausgeben gekümmert, nicht um die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft.

Mindestlohn und Rente mit 63 verbessern das Investitionsklima nicht. Die Rechnung, so warnen Ökonomen, werde schon sehr bald kommen. „Deutschland kann vielleicht noch ein, zwei Jahre die Erträge früherer Reformen einfahren“, sagt ING-Diba-Volkswirt Brzeski. „Aber dann werden sich die alternde Bevölkerung und die wenig wachstumsfreundliche Politik der letzten Zeit bemerkbar machen und das Wachstum drücken.“

5. Grenzen schließen sich

Wenn es noch Hoffnung auf ein baldiges Ende des Ukraine-Konflikts gab, so hat sie sich spätestens diese Woche zerschlagen. Mit Russlands Quasi-Einmarsch im Osten des Nachbarlandes stehen die Zeichen vielmehr weiter auf Eskalation. Und da Wirtschaftssanktionen das einzig scharfe Mittel sind, das der Westen bislang ins Feld zu führen hat, dürfte der Konflikt weiterhin maßgeblich auf dieser Ebene ausgetragen werden.

Die damit verbundene Unruhe wird lange nachwirken, warnt Außenhandels-Präsident Börner: „Russland hat viel Porzellan zerschlagen, da ist ein Vertrauensschaden bei den Unternehmen entstanden, der auch dann nicht wieder einfach so verschwindet, wenn der Konflikt mit der Ukraine beigelegt wird.“

6. Super-Mario ist hilflos

Wann immer die Lage ausweglos erschien, konnten sich Europas Politiker in der jüngeren Vergangenheit auf einen treuen Helfer verlassen: den EZB-Präsidenten. Doch „Super Mario“ hat kaum noch etwas im Köcher. Die Leitzinsen notieren schon ohnehin nur noch geringfügig oberhalb der Nulllinie, die Banken können sich kaum noch retten vor billigen Krediten der Notenbank.

Dennoch bekommen Unternehmen in manchen Ländern der Währungsunion kaum Darlehen, dennoch sind die Inflationsraten so mickrig, dass die Gefahr einer Deflation immer näher rückt – sinkende Preise auf breiter Front, die die Wirtschaft lähmen.

Sicher, die EZB könnte den Banken Kreditpakete abkaufen, aber Experten bezweifeln, dass das den Durchbruch brächte. Oder sie könnte im großen Stil Staatsanleihen erwerben – doch das brächte sie wohl in Konflikt mit den EU-Verträgen und dem Bundesverfassungsgericht.

„Ich glaube, die Geldpolitik ist am Ende ihrer Instrumente angekommen“, sagte Wolfgang Schäuble diese Woche, und viele Notenbanker dürften ihm im Stillen zustimmen.

Nicht umsonst hat Draghi jüngst seine bisher gestrenge Haltung zum Thema Haushaltsdisziplin über Bord geworfen und die Finanzminister aufgefordert, mehr für die Nachfrage zu tun. „Draghis Äußerungen waren vielleicht schlicht Ausdruck seiner Verzweiflung“, sagt Gros. „Die Konjunktur bricht ein, die Inflationserwartungen sinken, und die EZB kann kaum noch etwas dagegen tun.“

7. Schlechte Erfahrungen

Frankreichs Regierungsturbulenzen könnten zunächst einmal ein gutes Zeichen sein. Die neuen Kabinettsmitglieder wie Wirtschaftsminister Emmanuel Macron gelten als deutlich wirtschaftsfreundlicher als ihre Vorgänger. Die Euro-Partner scheinen daher auch bereit zu sein, Hollandes Mannschaft ein weiteres Mal Vertrauensvorschuss zu gewähren.

Zwar ist die Bundesregierung nicht bereit, den Stabilitätspakt aufzuweichen, wie es in Italien oder Frankreich immer wieder gefordert wird. Doch man könne sich durchaus vorstellen, Frankreich noch einmal mehr Zeit zu geben, das öffentliche Defizit wieder unter die Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung zu drücken, heißt es in Regierungskreisen – wenn, ja wenn sich Frankreich im Gegenzug zu konkreten Reformen verpflichtet.

Entsprechenden Zusagen hat die französische Regierung allerdings regelmäßig kaum Taten folgen lassen. Und es spricht einiges dafür, dass es diesmal nicht sehr viel anders sein wird. Viele Beobachter haben den Eindruck, dass man im Land den Ernst der Lage noch nicht begriffen hat.

Bruegel-Wissenschaftler Wolff spricht von einer „fragilen politischen Unterstützung für Reformen in Frankreich“. Und deutsche Wirtschaftsvertreter sind zunehmend frustriert über das Nachbarland: „In Frankreich hat die ganze Elite bis heute nicht verstanden, dass man im 21. Jahrhundert mit Gelddrucken nicht wettbewerbsfähig wird“, schimpft Außenhandelspräsident Börner.

8. Spielräume fehlen

In der Not greift man in Europa nach einem Strohhalm – keynesianische Nachfragepolitik. Auch liberale Ökonomen halten das für nicht völlig verkehrt: „Eigentlich ist die Geldpolitik das bessere Mittel, um kurzfristig die Nachfrage zu steuern“, sagt Joachim Fels. „Aber wenn die Geldpolitik ausgereizt ist, wäre vielleicht doch die Fiskalpolitik an der Reihe.“

Allerdings: Auch Mario Draghi will nicht alle Defizitgrenzen einreißen, sondern nur die Spielräume nutzen, die der Stabilitätspakt bereits bietet. Damit aber ist das Instrument im Grunde bereits entzaubert. Denn unter den großen Euro-Ländern hat nur Deutschland finanzielle Bewegungsfreiheit.

Doch die mag die auf einen ausgeglichenen Etat fixierte Bundesregierung nicht nutzen. Und wirklich nötig hätten ein Konjunkturprogramm ohnehin Länder wie Frankreich oder Italien. Dort aber sind die Etats bereits tief im Minus. Und der französische Traum ganz neuer EU-Geldtöpfe würde in Deutschland auf Ablehnung stoßen.

Damit aber sind Europas Wirtschafts- und Geldpolitiker mit ihrem Latein schnell am Ende. Die Prognose von DIW-Präsident Marcel Fratzscher fällt düster aus: „Ich befürchte, vor Europa liegt eine längere Phase aus Stagnation, Deflation und hoher Arbeitslosigkeit.“ Ökonomen bezeichnen dies als Japan-Szenario, weil auch das ostasiatische Land seit Langem auf der Stelle tritt.

Für die Europäer ist der Vergleich sogar schmeichelhaft: Japan ist im „verlorenen Jahrzehnt“, den 90ern, unter dem Strich deutlich gewachsen. Die Wirtschaftsleistung der Euro-Zone dagegen liegt weiter unter dem Niveau von 2008.