„Schienenprojekte dramatisch unterfinanziert"

Für den Ausbau des Schienenetzes fehlen weiter Milliarden.

Berlin. Die Allianz pro Schiene hat die „neue Offenheit bei der Bewertung von Schieneninfrastrukturprojekten“ durch das Bundesverkehrsministerium begrüßt. „Soviel Transparenz bei der alle fünf Jahre anstehenden Überprüfung des aus dem Bundesverkehrswegeplan abgeleiteten ‚Bedarfsplan Schiene‘ war noch nie“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin. Allerdings kritisierte das Verkehrsbündnis den „alten Ansatz der Bundesverkehrswegeplanung, der von Verkehrsminister Peter Ramsauer eins zu eins fortgeschrieben wird“. Flege: „Die der gesamten Planung zugrunde liegenden Verkehrsprognosen und Szenarien bedürfen ebenfalls dringend einer Überprüfung. Es fehlt nach wie vor jeder Vorschlag, wie Minister Ramsauer das von ihm selbst ausgerufene Ziel erreichen will, den prognostizierten Zuwachs im Güterverkehr komplett auf die Schiene zu verlagern.“

Trotz der Zurückstellung von neun der 38 überprüften Schienenvorhaben ist die „dramatische Unterfinanzierung der verbleibenden Schienenprojekte offensichtlich“. Flege: „Der Bund schiebt eine Bugwelle von 28 Mrd. Euro nicht finanzierter Schienenprojekte vor sich her, deren Realisierung er bereits 2003 als ‚vordringlich‘ bezeichnet hat. Wenn das Ministerium pro Jahr weiterhin lediglich eine Milliarde Euro für den Bau dieser Strecken investiert, dauert die Realisierung noch bis 2038.“

Die Allianz pro Schiene forderte den Bundesverkehrsminister auf, „schnell einen Fahrplan vorzulegen, wie im Dialog mit Schienenbranche und Zivilgesellschaft die Weichen für ein ambitioniertes und realisierbares Wachstumsprogramm Schiene gestellt werden können“.

Weitere Informationen

• Unterlagen des Bundesverkehrsministeriums zur Überprüfung der Bedarfspläne Schiene und Straße