Mofair fordert liberalisierten Busfernverkehr
24.11.10 (Allgemein) Autor:Jürgen Eikelberg
Der Privatbahnverband Mofair fordert die Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs in Deutschland, wie es im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Bundesregierung vorgesehen ist. Bislang gilt eine gesetzliche Regelung, die es bereits in den 1930er Jahren gab, um die Eisenbahn zu schützen. Demnach ist jede Linie genehmigungspflichtig und der Betreiber muss nachweisen, dass eine Verbesserung des Verkehrsangebotes entsteht.
Infolge dessen müssen sich in jedem Einzelfall Gerichte mit der Genehmigung oder Ablehnung solcher Angebote befassen. Mofair-Chef Wolfgang Meyer: „Wir erwarten allerdings, dass der Ankündigung nunmehr auch Taten folgen. Und um es gleich von vornherein zu sagen: Nur eine vollständige Liberalisierung des Marktes für Busfernverkehr kommt in Frage.“
In diesem Zusammenhang übt man bei Mofair auch scharfe Kritik am Verhalten der Deutschen Bahn. Diese „macht mit dem Schienennetz massive Gewinne, die sie für ihre geschäftliche Expansion einsetzt“, heißt es in einer Erklärung des Verbandes. Sie vor Wettbewerb zu schützen sei nicht Aufgabe des Staates. „Auch Telekom und Post werden nicht vor Wettbewerb geschützt.“
Darüber hinaus betreibe das Unternehmen ein „falsches Spiel“. „Dort wo sie Fernbahnleistungen erbringt, bekämpft sie jede Genehmigung für einen Fernbusverkehr. Wo sie hingegen Verkehrsleistungen auf der Schiene verliert, etabliert sie unverzüglich Fernbusverkehre in eigener Regie. Zudem betreibt sie den größten Teil der derzeit aufgrund besonderer Umstände genehmigten Fernbusverkehre selbst.“
Statt dessen will Mofair eine Liberalisierung des Busmarktes, um mehr Wettbewerb zu ermöglichen. Nur so könne ein Katz- und Mausspiel mit langwierigen juristischen Auseinandersetzungen um jede einzelne Linie verhindert werden. Die Nachfrage nach überregionalem Verkehr zu geringen Preisen zeige bereits der Boom der Mitfahrzentralen.