Wolfgang Michal
Umbrüche & Entwicklungen

Die Digitale Gesellschaft: Getrennt marschieren, vereint…

6. Mai 2011, 11:55

Gestern habe ich mir den Podcast angehört, den die Netzpolitik-Aktivisten Markus Beckedahl und Linus Neumann gemeinsam mit Gast-Moderator Tim Pritlove produziert haben. Thema des Gesprächs: Warum ist die Gründung der „Digitalen Gesellschaft“ die logische Folge der bisherigen Arbeit.

Wenn ich das lange Gespräch richtig interpretiere, dann stellt sich die Situation in etwa so dar: Die Website netzpolitik.org, die seit fast zehn Jahren existiert, war bislang eine Mischung aus taz und Greenpeace. Sie bildete – zumindest in den letzten fünf Jahren – den Kristallisationskern aller im Netz und für das Netz Engagierten. Insofern ist eine Veränderung bei netzpolitik.org auch eine Aussage über die Veränderung des Netz-Milieus insgesamt.

Als Medium begleitet Netzpolitik.org zuverlässig die Ereignisse und Themen, die die Szene bewegen. Gleichzeitig agiert Netzpolitik.org in Brüssel, Berlin und anderswo als Lobby- und Kampagnenarm für die Interessen der Netznutzer. Letzteres nimmt immer mehr zu, denn die große Politik, die das Internet allmählich entdeckt, verlangt immer häufiger nach Expertisen und Stellungnahmen. Das bedeutet für die Macher von netzpolitik.org: mehr Reisen, mehr Gremiensitzungen, mehr Hintergrundgespräche, mehr Pressekontakte, mehr „policy papers“.

Bei dieser Arbeit erkannten die Netzaktivisten, dass sie gegenüber der Lobbyarbeit der anderen Seite (Bitkom, Verlage etc.) ausstattungsmäßig hoffnungslos unterlegen waren. Die andere Seite hatte Geld, eigene Büros und Spesenkonten, traf sich in guten Restaurants und übernachtete in schönen Hotels. Die andere Seite musste nicht mit Rucksack, Schlafsack und Bahncard 50 aus Berlin-Mitte anreisen. Man wollte endlich Waffengleichheit. Man wollte eine Professionalisierung. Aber wie?

Abschied vom heterogenen Chaos der Frühzeit

Zur Debatte standen drei Organisations-Modelle: 1. Ein Attac der digitalen Bürgerrechte, 2. ein Internet-ADAC, d.h. eine Service-Dienstleistung für Mitglieder, und 3. ein Bloggerverband als Interessenvertretung. Alle drei Modelle hatten jedoch einen entscheidenden Nachteil: Die Zusammensetzung der Beteiligten wäre nach Meinung der interviewten Netzaktivisten zu heterogen gewesen, zu unterschiedlich. Die Aktivisten, so die Befürchtung, hätten ihre ganze Kraft damit vergeudet, die unterschiedlichsten Leute unter einen Hut zu bringen (was ja die eigentliche Aufgabe von Politik ist).

Deshalb entschloss man sich, klein anzufangen. Mit Leuten, die geistig auf einer Wellenlänge liegen. Dadurch, so die Hoffnung, würde man wendig bleiben und schlagkräftig agieren können. Als Vorbilder wurden genannt: La Quadrature du Net (Frankreich), Bits of Freedom (Niederlande) und Open Rights (Großbritannien).

Das bedeutete: In Zukunft getrennt marschieren! Netzpolitik.org würde als (werbefinanzierte) taz weiterbestehen, die Digitale Gesellschaft übernähme die Rolle des (spendenfinanzierten) Greenpeace.

Der Drang zur Professionalisierung zeigt sich aber noch in einem weiteren Punkt. Die Digitale Gesellschaft will von der Umweltbewegung lernen – und ebenso vom kommerziellen Gegner! Nicht nur die Erfahrungen von Greenpeace, WWF, BUND und Nabu, sondern auch von Bitkom, Content-Allianz und GVU sollen der Digitalen Gesellschaft helfen, das eigene Messer zu schärfen. Man trennt die Verfahrenstechniken von der Moral, denn man will endlich vorwärts kommen. Man will sich auf „die Realitäten“ einlassen und meint, dafür eine „strenge und straffe“ Organisation zu brauchen, keine hierarchielos vor sich hinwabernde basisdemokratische Struktur, keinen Laberkreis, der alles ausdiskutieren möchte, keine bremsende Vielfalt, die schnelle Aktionen verhindert. Man will sich vielleicht auch verabschieden von der eigenen provinziellen Vergangenheit, in der man nur eine sympathische, aber wenig einflussreiche Nerd-Bewegung war.

Solche Absichtserklärungen fordern Kritik im Netz geradezu heraus: Kritik von ehrlich Entsetzten, aber auch von Neidern und Konkurrenten; Kritik von politischen Köpfen und von Nostalgikern.

Die Fraktionierung der Szene wird endlich sichtbar

Im Zeitverlauf halte ich die Gründung der Digitalen Gesellschaft für eine logische Entwicklung. Ich will zwar keine historischen Analogien bemühen, aber zumindest daran erinnern, dass sich auch die eigensinnigen Anarchoblättchen der 1970er Jahre im Laufe der Zeit in ökolinkslibertäre Alternativblätter verwandelten, dann in hedonistisch-liberale Stadtmagazine und am Ende in kulturelle Hochglanz-Anzeigenplantagen mit Kino-, Einkaufs- und Restaurantempfehlungen. Die Macher waren älter geworden, und die Professionalisierung verlangte ihren Tribut.

Ich begrüße also – anders als Robin Meyer-Lucht – die Gründung der Digitalen Gesellschaft, auch wenn ich mir als ersten Schritt eine offene Interessenvertretung für digitale Prosumenten (Nutzer & Urheber), und erst im zweiten Schritt eine feine Lobby für Gesetzesnovellierungen gewünscht hätte. Das Erstere ist natürlich schwer zu erreichen (siehe die Entwicklung der Piratenpartei).

Dass sich die Interessen der aktiven Netzbürger nach 20 Jahren Internet ausdifferenzieren und fraktionieren würden, ist nicht weiter überraschend: Nun entstehen neue Politiker, neue Firmen, Lobbyisten, Aktivisten, Außenseiter, Gegner und Abgehängte. Normalität entsteht, und sie wird – hoffentlich – eines Tages von den Nachwachsenden radikal in Frage gestellt werden.

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11 Kommentare

  1. Eine interessante Zusammenfassung, ich werde mir den Podcast auch mal anhören!
    Ist mir die Frage erlaubt, warum der Artikel hier, und nicht bei Carta veröffentlicht wird?

  2. @Thorsten Seifert: Kommt sicher noch als Crosspost.

  3. Heterogenität und Fraktionierung sind keine Nachteile per se, die man aufgeben müsste, um schlagkräftiger zu werden. Ich erachte sie sogar als Vorteil.

    In meinen Augen ist die Gründung der „Digitalen Gesellschaft“ zu sehr im alten Zentralitätsdenken verhaftet und will zu sehr mit den etablierten Mechanismen Lobbyarbeit leisten, anstelle neue Wege zu suchen (Piratenpartei).

    Wenn sich die „Digitale Gesellschaft“ als ein weiteres Puzzleteil der Netzbewegung sehen würde, wäre es schön und dem Grundgedanken des Internets angemessen: Dezentralität, vielfältige Verknüpfungen und vielfältige Herangehensweisen.

    Leider hat sich die DigiGes aber bei ihrem Start da einen Fauxpas erlaubt, indem sie sich als Alleinvertreter mit ihrer ersten Kampagne hinstellte.
    Dies gepaart mit dem Ansatz, dass sich nur Leute zusammen getan haben, die „auf einer Welle“ sind, widerspricht die DigiGes sich schon in ihrer Gründungsidee selbst.

    Da bleibt erstmal nicht viel Glaubwürdigkeit übrig, auch wenn die Aufteilung der Bereiche (TAZ-like und Greenpeace-like) aufgrund der Erfahrungen von netzpolitik.org logisch erscheint. Es ist die Art und Weise, wie diese Ausgründung im Netz den Gegenwind erzeugt hat. Die Notwendigkeit einer effektivere Vertretung der Netzinteressen in der Politik wird nicht angezweifelt.

  4. @Melebert: Häh, ich verstehe nicht, wo dieser Vorwurf des Allgemeinvertretungsanspruchs herkommt. Das hab ich mehrfach als Vorwurf gelesen, konnte das in der Kommunikation der Beteiligten selbst aber nie erkennen (und dafür halte ich sie auch zu erfahren und vernetzt in dem Bereich).

    Die erste Kampagne ist wohl die Warum?-Kampagne. Das ist ein Angebot, aber keinesfalls die Postulierung eines Alleinvertretungsanspruchs (Bei aller Fantasie nicht).

    Die Piratenpartei als Beispiel heranzuziehen, wo Dezentralität funktioniert, halte ich für eher gewagt. Wann hat die Piratenpartei in den letzten Monaten mal ein Thema in die Presse gebracht und/oder eine Position kommuniziert bekommen?

  5. Guter Artikel, aber….:-)
    -musste man so intransparent starten?
    -hätte man sich nicht besser erklären sollen?
    -wie unterscheidet sich die „gute“ Lobby von der „schlechten“ Lobby?
    -wen will man eigentlich ansprechen und besonders mitnehmen?
    -warum wurde nie eine Abgrenzung zu „Bündnis90/Die Grünen erklärt? Nur um auszuschließen, dass es sich hier nicht um eine Parteiorganisation handelt?
    -warum gibt es keine Möglichkeit die neue „These“ zur Beweislastumkehr zu diskutieren?
    -…..

    Selbst wenn man mit einer gewissen „Straffheit“ starten will, damit etwas „losgehen“ kann, sollte man sich bewusst sein, dass im Endeffekt ohne das Mitmachen von Bürgern gar nichts geht. In diesem Punkt hat mich die Digitale Gesellschaft bisher nicht überzeugt.

  6. @ Antje

    Guter Artikel, aber….:-)
    -musste man so intransparent starten?
    -> nenne mir bitte einen transparenteren Zusammenschluss von mehr als 3 Leuten

    -hätte man sich nicht besser erklären sollen?
    -> Hätte man nicht besser zuhören können – denn die Frage ist wenn, dann KÖNNEN & nicht sollen

    -wie unterscheidet sich die “gute” Lobby von der “schlechten” Lobby?
    -> Gar nicht, Kindchen. Politik ist Kampf. Kategorien wie „gut“ & „schlecht“ sind immer nur subjektiv. Ed geht darum, was DU WILLST – und wie viele du davon überzeugen kannst.

    -wen will man eigentlich ansprechen und besonders mitnehmen?
    -> Jene, die sich der Themen noch nicht bewusst, aber unbewusst bereits betroffen sind

    -warum wurde nie eine Abgrenzung zu “Bündnis90/Die Grünen erklärt? Nur um auszuschließen, dass es sich hier nicht um eine Parteiorganisation handelt?
    -> Weil es um Inhalte, und nicht um Eitelkeiten und Abwehrreaktionen geht.

  7. Ist „Kindchen“ Ihre normale Anredeform? Der Rest ist vergleichbar überheblich.

  8. Der Start war nicht optimal, das stimmt. Sie hatten noch immer nicht die Gemeinnützigkeit erlangt, die für ein erfolgreiches Spendensammeln erforderlich ist, sie wollten die Content-Allianz PR-mäßig ausbremsen und sie wollten unbedingt auf der re:publica präsent sein.
    Das Hauptproblem wird sein, ob aus der Digitalen Gesellschaft ein sich selbst beschäftigender Verein wird, was z.B. Peter Kruse kritisiert hat. Da die Erdung zu sehr unterschiedlichen Mitgliedern im ganzen Land – wie z.B. bei der Piratenpartei – fehlt. Die Digiges ist berlinzentriert. Deshalb reagieren die anderen Berliner – Berater wie SPD-nahe Blogger – ja auch so indigniert.

  9. @Gernot:
    Eine ihrer ersten Slogans war, „Wir sind die Digitale Gesellschaft!“ Ich hoffe das erklärt die Irritation, dass sich da ein Verein in Gründung und der auch noch Berlinzentriert ist derlei anmaßt.

    Zur Piratenpartei: Diese habe ich als Beispiel erwähnt im Sinne von nach neuen Wegen suchen. Das führt nicht gleich zu funktionierenden Strukturen. Aber durch neue Wege der Einbeziehung von Mitgliedern und dem Aufbau der Strukturen mit Hilfe der neuen Medien,hat sie eine ganz andere Verwurzelung und erreicht ganz andere Personen, als herkömmliche Parteien. Dies hätte ich mir auch gerne für eine Lobbygruppe der „Digital Natives“ erhofft.

    Da sind wir wieder bei so einem Widerspruch, der auch oft genug genannt wurde: Einerseits sich für Offenheit und Transparenz andererseits diese Maxima nicht konsequent bei sich selbst anwenden. Sowas schafft kein Vertrauen sondern macht nur skeptisch.

    So eine Vereinigung, wie die Digiges wird gerade in Hinsicht einer effektiveren Kommunikation mit Medien und Politikern gebracht, quasi als Schnittstelle zu den Personenkreisen, die mit den digitalen Medien nicht so vertraut sind. Mein Problem ist, dass ich die Ziele, mit denen ich in vielem übereinstimme, durch die Art der Gründung der Digiges beschädigt sehe.

  10. Die DigiGes kann aufgrund des sichtbaren Personals, der benannten Anleihen und einiger geäußerter Ziele aber höchstens für die linke Hälfte der Netznutzer sprechen. Aufgrund der Nähe zu Bündnis90-GAL dürfte die Lobby-Arbeit auch nur solange funktionieren, wie das Pendel noch nicht nach rechts zurückgeschwungen ist.
    Die Art der Gründung ist meiner Meinung nach nicht mal das Hauptproblem, sondern dass der Verein eher leichtgewichtig daherkommt. Die bekannten Köpfe der DigiGes können beim Rasieren keine kratzenden Geräusche produzieren. Fernsehinterviews im schwarzen Motto-T-Shirt sind kein Ausdruck einer Netz-Zugehörigkeit oder Jugendkultur. Sie sind Zeugnis der Unprofessionalität und disqualifizieren ganz einfach.

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