Mofair: Deutsche Bahn diskriminiert beim Bahnstrom
25.05.11 (Allgemein) Autor:Test Kunde
In den vergangenen Tagen hatten wir darüber berichtet, das der Verband privater Bahnen die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenmarkt durch die Deutsche Bahn behindert sähe. Dem hat die DB AG widersprochen. Nun legt Wolfgang Meyer, Präsident von mofair nach.
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Die deutsche Bahn hatte in einer Pressemitteilung vom 23. Mai 2011 die Vorwürfe aus dem Wettbewerber-Report Eisenbahn 2010/2011 mit den Worten „Weder behindert die DB den Marktzutritt anderer Unternehmen noch werden die DB-eigenen Transportunternehmen durch die Infrastrukturunternehmen bevorzugt.“ zurückgewiesen.
„Wenn die Deutsche Bahn behauptet, sie diskriminiere die Wettbewerbsbahnen nicht, so ist das unzutreffend, wie man z.B. am Bahnstrom sehr schön sehen kann“, sagte Wolfgang Meyer.
Zu den Infrastrukturunternehmen gehört auch die DB Energie GmbH, bei der alle Eisenbahnen den Strom ihrer Elektroloks und Triebwagen beziehen müssen. Da die DB Energie GmbH den Konzernschwestern hohe Rabbatte einräume, müssten die Wettbewerber bis zu 14 Prozent mehr für den Bahnstrom zahlen. Dies sei bei Ausschreibungen ein massiver Wettbewerbsnachteil für die privaten Eisenbahnunternehmen, ergänzte Hans Leister, Chef von Keolis Deutschland.
Zusätzlich zu den höheren Bezugspreisen für Strom vergüte die DB Energie den Bremsstrom, den die Wettbewerber in die Oberleitungen einspeisen, nur zur Hälfte des Bezugspreises. Zusammengenommen bedeuteten dies ein Preisnachteil für die Privatbahnen von bis zu 25 Prozent.
Eine weitere Benachteiligung sähe man im Vertrieb. Hier setze die Deutsche Bahn ihre Monopolstellung durch. Die Vertriebsprovisionen für den Kauf von Fahrkarten, die an die DB zu zahlen seien, seien z. B. wesentlich höher, als die Vertriebsprovisionen, die Wettbewerbsbahnen umgekehrt von der DB erhalten.
Auch bei den Trassenpreisen läge eine Diskriminierung vor, da die DB alle Kosten auf die Preise umlegen kann.
„Was die DB-Transportunternehmen aufgrund der höheren Trassenpreise weniger einnehmen, landet über die Kasse von DB Netz aufgrund der Gewinnabführungs- und Beherrschungsverträge in der Kasse des Konzerns“, sagte der mofairPräsident Meyer. Die privaten Wettbewerber müssen die Trassenpreise dagegen am Markt erwirtschaften, währen der Konzern seine Tochter DB Regio mit niedrigeren Preisen in den Wettbewerb schicken kann.
Auch der Hinweis auf die große Zahl von 340 Wettbewerbsbahnen geht fehl. Sie soll suggerieren, dass der Wettbewerb voll im Gang ist und die DB um ihre Existenz fürchten muss, wie früher die Siedler in Amerika von Indianern umzingelt. Das ist offensichtlicher Quatsch“, sagte Wolfgang Meyer, „nicht jeder der eine Genehmigung nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz hat, ist ein Wettbewerber der DB.“ Die DB zählt Werksbahnen, Werkstattzüge, Rangierunternehmen und sogar Draisinen mit, obwohl die der DB keine Konkurrenz im Schienenpersonen- noch im Schienengüterverkehr machen.
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