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Stuttgart Bahn ermittelt Kosten für S-21-Ausstieg

Die Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auf einen möglichen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen die Ansprüche, die das Unternehmen in diesem Fall gegen das Land Baden-Württemberg geltend machen könnte. Die Bahn bestreitet das.
Demo gegen Stuttgart 21 (Archivbild): Bahn ermittelt Sollbruchstellen für Projektabbruch

Demo gegen Stuttgart 21 (Archivbild): Bahn ermittelt Sollbruchstellen für Projektabbruch

Foto: Franziska Kraufmann/ dpa

Berlin - Immer auf alle Eventualitäten vorbereitet sein - so denkt man offenbar bei der Deutschen Bahn. Nach SPIEGEL-Informationen spielt das Unternehmen intern schon seit Wochen einen möglichen Ausstieg aus dem Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 durch. So kalkulieren Mitarbeiter mögliche finanzielle Ansprüche gegen das Land Baden-Württemberg. In den noch anstehenden Auftragsvergaben wird, wie es in einem Konzernpapier heißt, "eine Sollbruchstelle für den Fall eines Projektabbruchs verhandelt".

Bis Dezember soll Infrastruktur-Vorstand Volker Kefer zudem detailliert ausrechnen lassen, wie teuer ein Ausstieg aus Stuttgart 21 für die Bahn wäre. Das Ergebnis soll auf der nächsten Aufsichtsratssitzung noch vor Jahresende beraten werden. Darauf verständigte sich das Kontrollgremium während einer Sitzung in der vergangenen Woche.

Die Deutsche Bahn (DB) selbst bestreitet allerdings, dass sie sich auf einen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 vorbereitet. "Der Vorstand der Deutschen Bahn ist unverändert fest entschlossen, Stuttgart 21 zu bauen", erklärte ein Bahn-Sprecher am Sonntag in Berlin. Der Aufsichtsrat habe in seiner jüngsten Sitzung bestätigt, den Vorstand dabei uneingeschränkt zu unterstützen.

Mehrkosten von 370 Millionen Euro

Kürzlich hatte der DB-Vorstand den Aufsichtsräten eine überarbeitete Finanzkalkulation für das Bauvorhaben vorgestellt. Sie geht von Mehrkosten in Höhe von 370 Millionen Euro aus, liegt damit aber immer noch unter dem vertraglichen Limit von 4,5 Milliarden Euro. Den Wahrheitsgehalt zu überprüfen, fiel den Aufsichtsratsmitgliedern nicht gerade leicht. Der Vorstand hatte darauf verzichtet, in einer Tischvorlage die Kosten einzeln auszuweisen: Es soll lediglich eine kurze Powerpoint-Präsentation gegeben haben.

Ob es tatsächlich bei diesen von der Bahn genannten Mehrkosten bleibt, wird von der baden-württembergischen Landesregierung bezweifelt. So staunte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei einem Treffen mit Bahn-Vertretern am Freitag nicht schlecht, als Vorstand Volker Kefer Kosten in Höhe von 80 Millionen Euro aus dem Stuttgart-21-Budget ausklammerte, darunter 35 Millionen Euro für ein zweites Gleis zum Flughafen.

Das Verhältnis zwischen Bahn und den Grünen in der baden-württembergischen Landesregierung gilt mittlerweile als zerrüttet. Schon auf der Aufsichtsratssitzung im Juni bezweifelte Bahn-Vorstand Kefer laut Protokoll, dass mit der Landesregierung eine gütliche Einigung zu Stuttgart 21 noch zu erzielen sei. "Trotz eindeutiger Rechtslage", erklärte Kefer, sei es "schwierig, ein Projekt durchzusetzen, bei dem die Unterstützung aller Vertragspartner nicht gegeben" sei.

hda