UNESCO, die Kulturorganisation der Vereinten Nationen, hat am Montag in Paris Palästina als ein Vollmitglied aufgenommen. Damit ist Palästina das 195. Mitglied der UNESCO. Es bedeutet einen Durchbruch für die palästinensische Diplomatie.

Im September des laufenden Jahres hat die Palästinensische Autonomiebehörde einen Antrag zur Aufnahme in die Vereinten Nationen gestellt. Doch wegen der starken Einwände vonseiten der USA und Israels muss sie gegen enorme Schwierigkeiten ankämpfen. Die Aufnahme in die UNESCO gilt als ein wichtiger Schritt zur Anerkennung im Sicherheitsrat. Es ist das erste Mal, dass Palästina die vollständige Mitgliedschaft in einer Organisation der Vereinten Nationen erlangt hat. Man kann sagen, dass dies eine breite Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft signalisiert.

Trotzdem steht Palästina nach wie vor unter enormen Druck der USA und Israels. Nach der Bekanntmachung der Ergebnisse bezeichnete der amerikanische UNESCO-Vertreter David Killion die Abstimmung als eine „unreife Handlung". Sie werde die Unterstützung der USA für die UNESCO in der Zukunft erschweren. Die US-Regierung hat bereits am Montag angekündigt, die für November geplante Zahlung der Mitgliedsgebühren nicht zu entrichten. Es handelt sich um insgesamt 60 Millionen US-Dollar. Der amerikanische Beitrag macht ganze 22 Prozent des jährlichen Haushalts der UNESCO aus.

Ein Sprecher des Weißen Hauses hat darauf hingewiesen, dass die Meinungsverschiedenheiten nur durch direkte Verhandlungen zwischen Israel und Palästina beigelegt werden können. Palästina dürfe die internationale Unterstützung nicht als einen „Schnellweg" zur Staatsgründung betrachten. Die USA schließen es nicht aus, den Antrag Palästinas mit einem Veto zu belegen. Gleichzeitig bezeichnete der israelische Vertreter in der UNESCO, Nimrod Barkan, die Abstimmung als eine „Tragödie" für die Organisation. Auch Israel werde sein Beitrag nicht zahlen. Der israelische Anteil beläuft sich auf drei Prozent des UNESCO-Haushalts.

Das israelische Außenministerium hat den palästinensischen Antrag am gleichen Tag scharf kritisiert. Das einseitige Vorgehen werde die gegenwärtige Lage des Nahost-Friedensprozesses nicht verändern. Die Aussicht auf ein Friedensabkommen werde im Gegenteil noch geringer.